Selbstbestimmter Gemeinwohldienst: Übersicht

Alle Menschen sollten aufgrund sinnvoller Arbeit gut leben können.

Um diesen Anspruch in die Realität umzusetzen, schlage ich in meinem Buch Wirtschaft neu erfinden die Einführung eines „selbstbestimmten Gemeinwohldienstes“ (SGD) vor. Er wäre eine alternative soziale Absicherung, die Menschen dazu animiert, sich im Sinne des Gemeinwohls zu engagieren, und sie für dieses Engagement bezahlt. Das Konzept habe ich im März 2018 bei „Urban Innovation“ Heidelberg vorgestellt; der Vortrag wurde in diesem Video aufgezeichnet (ab 1:08:49 anschauen!).

Ein selbstbestimmter Gemeinwohldienst in Deutschland könnte wie folgt gestaltet werden: Deutsche sowie Ausländer mit Arbeitserlaubnis dürfen beantragen, eine selbstgewählte Tätigkeit im Sinne des Gemeinwohls auszuüben, im Umfang von etwa 20 Stunden die Woche, bezahlt zu etwa 12,50 Euro/Stunde Arbeitnehmerbrutto, sozialversicherungspflichtig. Anträge werden von lokalen Kommissionen nach vorgegebenen Kriterien bewertet. Wer einen Gemeinwohldienst leistet, darf daneben auch einer anderen Erwerbsarbeit nachgehen, darf aber insgesamt nicht mehr Stunden arbeiten, als einer Vollzeitstelle entsprechen. Das ganze soll aus Bundesmitteln finanziert aber kommunal umgesetzt werden.

Gemeinwohldienstleistende könnten beispielsweise bei einem gemeinnützigen Verein eine soziale oder umweltschützende Tätigkeit ausüben oder ein eigenes soziales Projekt in der Nachbarschaft starten oder ein wissenschaftliches oder künstlerisches oder kulturelles Projekt initiieren.

Die Bereitschaft, für das Einkommen zu arbeiten, wäre hinreichender Beleg dafür, dass das Einkommen der betreffenden Person wichtig ist und wesentlich zu ihrer Lebensqualität beiträgt. Deswegen würde eine Bedürftigkeitsprüfung entfallen. Da das Einkommen Bezahlung für geleistete Arbeit wäre, bräuchte sich niemand zu schämen, einen Gemeinwohldienst zu leisten. So wäre die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die allermeisten erwerbsfähigen Menschen, die dieses Einkommen tatsächlich brauchen, sich melden. Deswegen würde diese Maßnahme einen sehr hohen Anteil der Menschen erreichen, die sie tatsächlich brauchen – und nur die. Diese Zielgenauigkeit wird von gängigen Sozialhilfen selten erreicht – und manchmal auf Kosten von entwürdigenden Prozeduren. Allerdings würde der Gemeinwohldienst bestehende Sozialhilfen nicht ersetzen, da diese anderen Zwecken dienen. Dies bedeutet, dass niemand gezwungen wäre, einen Gemeinwohldienst zu leisten.

Der selbstbestimmte Gemeinwohldienst würde Menschen mobilisieren, ihre Fähigkeiten, ihre Erfahrungen, ihre Innovationskraft im Sinne des Gemeinwohls einzusetzen. Angesichts der enormen sozialen und ökologischen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist eine solche Mobilisierung der Menschen dringend erforderlich.

Schließlich wäre der Gemeinwohldienst ein geeignetes Instrument, um im Falle von Finanz- oder Wirtschaftskrisen rasch viele Menschen in sinnvolle Erwerbstätigkeit zu bringen – und damit die Krise zu überwinden. Wenn dieses Instrument schon vor der Corona-Pandemie eingeführt worden wäre, hätten viele Menschen, die während der Krise beschäftigungslos oder unterbeschäftigt waren, sich als Gemeinwohldienstleistende melden können – zum Beispiel, um denen zu helfen, die durch die Pandemie besonders betroffen waren oder deren Einsatz besonders gefordert war. Auch im Falle von Naturkatastrophen (zum Beispiel Hochwasser, Dürre) könnte ein Gemeinwohldienst Menschen mobilisieren, um dringend gebrauchte Hilfe zu leisten.

Das Konzept eignet sich dazu, in Pilotprojekten erprobt zu werden. Pilotprojekte in kleinem Maßstab können dazu dienen, Verfahren zu optimieren und erste Erfahrungen zu sammeln (was für Leute wollen einen Gemeinwohldienst leisten, welche Arten von Tätigkeiten verrichten sie gerne, was leisten sie?). Spätere Pilotprojekte in größerem Maßstab können die Auswirkungen auf lokale Arbeitsmärkte, Wirtschaftskreisläufe sowie das soziale Leben aufzeigen. Sofern diese Pilotprojekte zu guten Ergebnissen führen, kann ein Gemeinwohldienst mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung bundesweit eingeführt werden.

Potenzielle Vorteile eines SGD wären Folgende:

  1. Entlastung des Arbeitsmarktes zugunsten der Arbeitenden, besonders von Leuten, die wenig verdienen.
  2. Gerechtere Einkommensverteilung,
  3. Wertschätzung der Beiträge der Gemeinwohldienstleistenden,
  4. Förderung des Gemeinwohls durch die Arbeit der Gemeinwohldienstleistenden,
  5. Förderung sozialer Innovation,
  6. Berufliche Qualifizierung,
  7. Effektiver Einsatz öffentlicher Mittel,
  8. Abschwächung von Rezessionen, Bewältigung von Krisensituationen.

Auf den weiteren Seiten zum selbstbestimmter Gemeinwohldienst werden die systemischen Wirkungen untersucht und Fragen beantwortet.

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